Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der ARTHRO-MEDICAN LTD, 61 Archbishop Makarios III Avenue, Serghides House, Office 102, 6017 Larnaca, Zypern, (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer über den Kauf und/oder die Lieferung von Waren und Dienstleistungen abschließt. Diese AGB gelten sowohl für Bestellungen im Online-Shop des Verkäufers als auch für andere Bestellwege, wie beispielsweise per Telefon, E-Mail oder Fax.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3 Die AGB gelten in der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Fassung. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt. Individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden haben stets Vorrang vor diesen AGB.

1.4 Diese AGB gelten ausschließlich. Sollten individuelle Vereinbarungen getroffen werden, wie z.B. Nebenabreden, Ergänzungen oder Änderungen, haben diese Vorrang. Solche Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform (z.B. per E-Mail).

1.5 Der Kunde ist verpflichtet, bei Vertragsschluss richtige und vollständige Angaben zu machen. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, bei unrichtigen Angaben des Kunden vom Vertrag zurückzutreten.

2. Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen kein verbindliches Angebot dar. Vielmehr handelt es sich um die Einladung an den Kunden, seinerseits ein verbindliches Angebot zum Kauf abzugeben.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch das Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Angebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf (5) Werktagen annehmen, indem er dem Kunden eine Auftragsbestätigung in Textform (E-Mail) übermittelt oder indem er die bestellte Ware liefert. Der Vertrag kommt erst mit der Annahme durch den Verkäufer zustande.

2.4 Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden nicht innerhalb der vorgenannten Frist an, gilt dies als Ablehnung des Angebots. Der Kunde ist in diesem Fall nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden.

2.5 Der Verkäufer speichert den Vertragstext nicht. Der Kunde kann den Vertragstext vor Abgabe seiner Bestellung ausdrucken oder auf einem eigenen Datenträger speichern.

2.6 Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher oder englischer Sprache.

2.7 Der Kunde erhält nach dem Vertragsabschluss eine Bestätigung des Vertragsinhalts sowie dieser AGB auf einem dauerhaften Datenträger (z.B. per E-Mail).

3. Abonnement
3.1 Der Kunde hat die Möglichkeit, für bestimmte Waren ein Abonnement abzuschließen. Im Rahmen des Abonnements wird der Kunde regelmäßig mit den abonnierten Waren beliefert, ohne dass er die Ware erneut bestellen muss.

3.2 Abonnements werden auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Kunde kann das Abonnement jederzeit mit einer Frist von sieben (7) Tagen vor dem nächsten Lieferdatum kündigen. Die Kündigung kann per E-Mail oder über den Kundenaccount im Online-Shop erfolgen.

3.3 Der Verkäufer ist berechtigt, das Abonnement aus wichtigem Grund zu kündigen. Ein solcher Grund liegt vor, wenn der Kunde wiederholt seine Zahlungsverpflichtungen nicht erfüllt oder andere wesentliche Vertragspflichten verletzt.

4. Widerrufsrecht
4.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die genauen Bedingungen, Fristen und Folgen des Widerrufs sind in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers aufgeführt.

4.2 Der Kunde kann den Widerruf durch eine eindeutige Erklärung gegenüber dem Verkäufer ausüben. Hierfür kann er das Muster-Widerrufsformular verwenden, das ihm der Verkäufer zur Verfügung stellt, dies ist jedoch nicht zwingend vorgeschrieben.

4.3 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, sowie bei Waren, die speziell für den Kunden angefertigt wurden.

4.4 Nach einem wirksamen Widerruf hat der Kunde die Waren unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 14 Tagen, zurückzusenden. Der Verkäufer erstattet dem Kunden den Kaufpreis sowie etwaige Lieferkosten innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Ware beim Verkäufer.

5. Preise und Zahlungsbedingungen
5.1 Die in den jeweiligen Angeboten angegebenen Preise stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer, zuzüglich etwaiger Versandkosten.

5.2 Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche im Online-Shop abrufbar und werden im Laufe des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

5.3 Der Kunde kann die im Online-Shop angebotenen Zahlungsmöglichkeiten nutzen, wie z.B. PayPal, Kreditkarte, Banküberweisung oder Rechnungskauf. Der Verkäufer behält sich vor, bestimmte Zahlungsarten im Einzelfall auszuschließen.

5.4 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., unter den Nutzungsbedingungen von PayPal, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.

5.5 Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf ist der Kaufpreis spätestens innerhalb von sieben (7) Tagen nach Erhalt der Rechnung zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

6. Lieferung und Gefahrübergang
6.1 Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Versand erfolgt in der Regel innerhalb der im Online-Shop angegebenen Lieferzeiten.

6.2 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung aus dem Lager des Verkäufers. Liefer- und Versandbedingungen, Lieferfristen sowie Informationen zur Verfügbarkeit der Produkte sind im Online-Shop einsehbar.

6.3 Der Verkäufer ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist. Der Kunde trägt für Teillieferungen keine zusätzlichen Versandkosten.

6.4 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe der Ware an den Kunden oder einen von ihm bestimmten Dritten über.

6.5 Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person übergeben hat.

7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

7.2 Der Kunde ist verpflichtet, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren pfleglich zu behandeln und alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Ware vor Verlust oder Beschädigung zu schützen.

8. Mängelhaftung (Gewährleistung)
8.1 Für Ansprüche wegen Mängeln der gelieferten Waren gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

8.2 Der Verkäufer haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Verkäufer gelieferte Waren 12 Monate.

8.3 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

9. Haftung
9.1 Der Verkäufer haftet für Schäden des Kunden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, die aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit resultieren, die durch die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verursacht wurden oder die aus der Verletzung einer Garantie beruhen. Bei der Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung des Verkäufers jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

9.2 Eine weitergehende Haftung des Verkäufers ist ausgeschlossen.

9.3 Die Haftungsbeschränkungen und -ausschlüsse gelten jedoch nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels.

10. Datenschutz
10.1 Der Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Detaillierte Informationen zum Datenschutz des Verkäufers sind in der Datenschutzerklärung einsehbar, die unter https://www.arthromedican.com/datenschutz abrufbar ist.

10.2 Der Verkäufer ist berechtigt, im Rahmen der Geschäftsbeziehung erhaltene Daten des Kunden unter Einhaltung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen zu speichern und zu verarbeiten.

11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Streitbeilegung
11.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Republik Zypern unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren (UN-Kaufrecht). Diese Rechtswahl gilt nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

11.2 Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers.

12. Einlösung von Aktionsgutscheinen
12.1 Aktionsgutscheine, die vom Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen unentgeltlich ausgegeben werden, können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.

12.2 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.

12.3 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.

12.4 Mehrere Aktionsgutscheine können bei einer Bestellung eingelöst werden.

13. Alternative Streitbeilegung
13.1 Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter folgendem Link erreichbar ist: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

13.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

14. Schlussbestimmungen
14.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch die gesetzlichen Vorschriften ersetzt.

14.2 Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.